Artikel
Suchwort: "Presse"
Rubrik: Virtualienmarkt, Stichwort: Bundesverfassungsgericht - 3 Artikel
Virtualienmarkt 24.06.2008 […] Erinnerung bleiben, an dem ich in die schwindelnde Kluft zwischen öffentlicher Meinungsbildung und gesetzgeberischer Realität geschaut habe. Es war der Tag, an dem Hessens Ministerpräsident Roland Koch der Presse den Kompromiss der Ministerpräsidenten zum neuen Rundfunkstaatsvertrag erläuterte.
Es ist kurz vor 13 Uhr als Koch den kleinen, überfüllten Pressekonferenzsaal der hessischen Landesvertretung in Berlin […] gradlinigen Erklärer. Zum Auftrag der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote sagte er: "Wir gehen prinzipiell davon aus, dass das, was dort geschieht, sendungsbezogen sein muss und nicht elektronische Presse sein darf." Es gäbe zudem einen "vergleichsweise langen Katalog" von Formaten, die den Anstalten im Internet nicht erlaubt seien (hier zum Nachhören).
Auf die Journalisten wirkt Koch "sachlich, ausgewogen […] Blöcke - und merkten kaum, wie viel "Spin" in all dem steckt.
Denn Kochs Exegese ist schlicht falsch: Es gibt weder die Beschränkung auf Sendungsbezug noch ein pauschales Verbot von elektronischer Presse. Inzwischen steht der Gesetzentwurf im Internet und jedermann kann es nachlesen (hier als pdf). Die Regelungen sind etwas komplexer als von Koch dargestellt, aber durchaus noch vermittelbar: Zur neuen […] Von
Robin Meyer-Lucht