zuletzt aktualisiert 06.05.2024, 14.00 Uhr
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Suchwort: "Satzung"
Stichwort: Bundestag - 2 Artikel
Kontaminiertes Terrain
Essay
08.08.2012
[…]
öffentlichen Wohls] 1793, also auf dem Höhepunkt der Französischen Revolution, veröffentlichte, den Debatten der letzten Wochen entnommen sein: "Wie viele Kinder können als Opfer dieser jüdischen
Satzung
[der Beschneidung] umkommen, noch ehe der Irrtum überhaupt beseitigt werden kann? Dieses die Gesellschaft interessierende Thema hat noch nicht die Aufmerksamkeit der Gesetzgeber auf sich gelenkt. Es
[…]
Von
Matthias Küntzel
An den Petitionsausschuss
Dokumentation
18.08.2008
[…]
gen mehrheitlich beschlossen worden sind (BGH NJW 1989, 1724/1726). Somit kann - unabhängig von seiner Vereinbarkeit mit § 63a UrhG (neu) - nach dieser Rechtsprechung § 9 Abs. 1 Nr. 3 der VG Wort-
Satzung
, wonach den Verlegern für ihre verlegerische Leistung ein entsprechender Anteil am Ertrag zusteht, keinen Bestand haben. Denn die Mitgliederversammlung darf nicht ohne Verstoß gegen Treu und Glauben
[…]
Von
Martin Vogel