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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Schwert"
Stichwort: Bundesverfassungsgericht - 1 Presseschau-Absatz
9punkt
24.06.2020
[…]
Agieren des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein in der Mbembe-Debatte, der seine Wortmeldungen nur als Debattenanstöße verstanden wissen, aber doch mit dem Verdikt "Antisemitismus" ein scharfes
Schwert
führe. Vor allem aber bemängelt Detjen grundsätzlich, dass der BDS-Beschluss des Bundestages die Meinungsfreiheit einschränke, was bereits auch etliche Gerichte festgestellt hätten: "Der liberale
[…]