Stichwort

Polen

882 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 59
9punkt 29.12.2023 […] Das Regime Alexander Lukaschenkos hat sich nach den Turbulenzen der letzten Jahre wieder gefestigt, schreibt der in Deutschland lehrende belarussische Historiker Alexander Friedman in der taz. Seine p […]
9punkt 22.12.2023 […] Euro) aus dem Staatssäckel erhalten hat, sondern auch weil für 70 Prozent der PiS-Anhänger TVP die Hauptinformationsquelle darstellt. Schon im April 2024 stehen aber Kommunal- und Regionalwahlen in Polen an, bei denen die Stimmergebnisse für die PiS - ohne die PiS-Propagandamaschinen - massiv einbrechen könnten. Ähnliches gilt für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024." Die Lösung der […]
9punkt 23.11.2023 […] Argumentation übernimmt." In der FAZ erläutert Gertrud Lübbe-Wolff, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, wie schwierig der Rückbau der Justizreform für die neue Parlamentsmehrheit in Polen wird: "Der Staatspräsident ist … nicht der einzige Vetospieler, welcher der von Donald Tusk angeführten Parteienkoalition Steine in den Weg legen kann. Da ist auch der Verfassungsgerichtshof. Das Gericht […]
9punkt 02.11.2023 […] Wird es in Polen zum Putsch kommen, fragt Jörg Lau in der Zeit, nicht nur, weil Andrzej Duda alles dafür tut, Noch-Premier Mateusz Morawiecki den Regierungsauftrag zu erteilen: "Der Chefredakteur der führenden liberal-konservativen Zeitung Rzeczpospolita, Michał Szułdrzyński, fürchtet 'die polnische Version des Sturms auf das Kapitol'. Die PiS folge dem Beispiel der Trump-Republikaner, indem sie unter […]
9punkt 27.10.2023 […] Erdogans Bekenntnis für die türkische Außenpolitik eine Zäsur darstellt, wird von den Reaktionen abhängig sein. Die innenpolitische Zäsur ist schon jetzt offensichtlich." Das Ende der Parlamentswahlen in Polen gleicht einem "Wunder" und zeigt: "Man kann modernen Gesellschaften nicht dauerhaft rückwärtsgewandte Politik aufzwingen", konstatiert Thomas Schmid in der Welt (und in seinem Blog). Umso fataler wäre […]
Magazinrundschau 23.10.2023 […] en, Frankreich und Italien." Überhaupt ist Polen möglicherweise nicht gar so weit entfernt von den politischen Trends im restlichen Europa, denkt sich Broder. "Das mediale Narrativ, das rechtsautoritäre Tendenzen 'orientalisiert', indem sie der unvollständigen demokratischen Entwicklung des ehemaligen Ostblocks zugeschrieben wird, betrifft nicht nur Polen allein. Im Deutschland werden derzeit die […] der rechtspopulistischen PiS-Regierung. Die hatte sich, führt er aus, zwar tatsächlich daran gemacht, demokratische Institutionen zu demolieren. Aber "das düstere Bild der demokratischen Standards in Polen muss auch die allgemeine Stärke der Zivilgesellschaft und der demokratischen Mobilisierung berücksichtigen. Deren Vitalität zeigte sich an den Wahlurnen: Während in den 1990ern und 2000ern oft weniger […]
9punkt 24.10.2023 […] Dass die PiS in Polen endlich geschlagen werden konnte, ist auch den polnischen Frauen zu verdanken, meint die polnische Schriftstellerin Joanna Bator in der SZ: "Der PiS ist es nicht gelungen, den Aufstand zu ersticken. Die Regierungsgegner verstärkten ihre Aktivitäten außerparteilich, unabhängig und von unten - und in dem Aufbau von Solidarität und Widerstand vom Untergrund her können die Menschen […] Menschen in Polen auf eine lange Tradition zurückblicken. Diesmal aber waren es die Polinnen, die die Gesellschaft auf die Barrikaden führten. Ich denke, die polnischen Feministinnen haben einiges zum Wandel der politischen Stimmung und zur Aktivierung des bis dahin passiven Teils der Wählerschaft beigetragen. Die Verzweiflung verwandelte sich in Rebellion - von den polnischen Feministinnen mit dem schönen […] Mélenchons wegen seines Extremismus Risse zeigt. In der taz ermuntert Joachim Wagner dazu, "die Haltung der AfD zum Rechtsstaat" etwas genauer zu inspizieren. Wie man die Verfassung demontiert, hätten Polen, Ungarn und Israel ja schon vorgeführt: Erst kommt "die Entmachtung der unabhängigen Justiz und ihre Politisierung durch gesteuerte Personalauswahl im Sinne der Regierungsmehrheiten. Dies wäre auch […]
9punkt 21.10.2023 […] auf, dass die Opposition sich gegen Kaczyński durchgesetzt hat. Die Polen haben mit einer Wahlbeteiligung von fast 75 Prozent gezeigt, dass sie Demokratie können. Aber es wird nicht einfach wieder zurückgehen, zu der Zeit vor der PiS, warnen die beiden, denn die Populisten sind ja noch da: "Bisher hatte es den Anschein, als würde Polen das von Viktor Orbán entworfene Szenario einfach wiederholen. Jetzt […] Jetzt scheint es jedoch so, dass die Dinge ganz anders liegen. Die nächsten Jahre werden zeigen, welchen Weg Polen eher einschlagen wird. Es könnte ein Weg sein, den wir als dänisch bezeichnen könnten. Polen würde dann eine populistische Agenda bis zu einem gewissen Grad in eine zentristische Politik und den Rechtsstaat integrieren. Das geschieht zum Beispiel in Dänemark, wo die sozialdemokratische M […] Ein anderer möglicher Weg ist der venezolanische. Das würde bedeuten, dass Polen nach einer relativ kurzen Regierungszeit der Liberaldemokraten von der PiS-Partei in eine weitere lange populistische Ära gestürzt würde." Außerdem schildert Agata Pyzik in der taz ausführlich, wie die letzten acht Jahre die Kulturszene in Polen geprägt und verändert haben, aber wie stark auch der Widerstand dagegen war […]
9punkt 20.10.2023 […] Rollen von Journalisten spielten, die den Kandidaten solche Orwellschen Fragen stellten wie - ich umschreibe - 'Wollen Sie, dass Polen reich und sicher ist, wie es jetzt ist, oder möchten Sie lieber, dass es arm ist?' In diesem Moment wurde uns klar, wie weit sich Polen von auch nur dem Anschein nach demokratischen Standards entfernt hat. ... Wenn man bedenkt, dass diese Fernsehdebatte erst kürzlich […] Im Guardian freut sich der polnische Autor Witold Szabłowski über den Ausgang der Wahlen in Polen. Er kann noch kaum fassen, dass er plötzlich wieder in einer "vibrierenden Demokratie" lebt: "Vor zehn Tagen sahen meine Freunde und ich die Aufführung eines merkwürdigen Theaterstücks im polnischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Es war als Wahlkampfdebatte angekündigt (in der Tat die einzige Fernsehdebatte […]
9punkt 19.10.2023 […] zu Ungarn und Russland. Die Polen haben der Opposition einen klaren Regierungsauftrag erteilt und gezeigt, dass die Demokratie "stärker ist als die giftigste Rhetorik". Damit räumten sie, so Mijnssen, auch mit dem "Zerrbild einer religiös-konservativen und autoritätsgläubigen Nation auf, das die PiS ebenso gerne pflegte wie ihre ignoranten Kritiker in Westeuropa. Polen ist kein zweites Ungarn", stellt […]
9punkt 18.10.2023 […] Der Ausgang der Wahlen in Polen "bedeutet nichts weniger als die Wiederherstellung der liberalen Demokratie", sagt Timothy Garton Ash im taz-Gespräch mit Rob Savelberg: "Das ist sehr bedeutsam, denn die derzeitige national-konservative Regierung hat versucht, dem ungarischen Beispiel des autoritären Politikers Viktor Orbán zu folgen. Sie wollte die Demokratie in Polen praktisch zerstören. Unter diesem […] Wahlausgang kaum zu unterschätzen. Er zeigt uns, dass Parteien, wenn sie gut genug sind, auch eine unfaire Wahl gewinnen können. Denn dies war keine faire Wahl. Weil die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen, vor allem der Staatskanal TVP, Propaganda für die regierende PiS gemacht haben. Dazu wurde auf Plakaten und in Social Media eine lächerliche Kampagne zugunsten der Regierungspartei betrieben. Zudem […]
9punkt 17.10.2023 […] Tusks Bürgerplattform in Polen die Regierung bilden, wird es eine "Herkulesaufgabe, die von der PiS angerichteten politischen Schäden wieder zu beheben - im Justizwesen, in der Abtreibungsfrage, in der Medienlandschaft", befürchtet Thomas Schmid in der Welt: "Es ist aber in diesen schweren Zeiten ein Segen, dass das Bündnis zwischen Ungarns 'illiberaler Demokratie' und Polen, dem am meisten prosperierenden […] sehr wohl in der Pflicht - in Wort und Tat. Sonst kann man es gleich dichtmachen." Im Guardian gratuliert Timothy Garton Ash dem polnischen Oppositionsführer Donald Tusk zum Ausgang der Wahlen in Polen. Die PiS wurde zwar stärkste Partei, aber die Opposition hätte gemeinsam genügend Stimmen, die Regierung zu bilden. "Obwohl die Wahl in vielerlei Hinsicht ungerecht war, nicht zuletzt wegen der plumpen […] Jahr 1989. Ersten Schätzungen zufolge war die Wahlbeteiligung bei den unter 29-Jährigen höher als bei den über 60-Jährigen, womit ein kontinentweiter Trend umgekehrt wurde. Es scheint, dass die jungen Polen endlich verstanden haben, dass ihre Zukunft auf dem Spiel steht. Was auch immer als Nächstes geschieht, dies war ein großer demokratischer Moment. Die Menschen haben gesprochen und gesagt, dass sie […]
9punkt 16.10.2023 […] Polen hat gewählt, die regierende PiS-Partei bleibt mit 36,8 Prozent stärkste Kraft, jedoch sieht es so aus, als könnte die Bürgerkoalition von Donald Tusk mit anderen Parteien eine Regierung bilden, erklärt der Journalist Jörg Lau in der Zeit. "Angesichts des hässlichen Wahlkampfs kann man leicht vergessen, welch ein Schlüsselland Polen in der jüngsten Geschichte für die europäische Demokratie gewesen […] Chancen, aber: "Führt all dies nicht zu einer handlungsfähigen Regierung, drohen Neuwahlen im nächsten Frühjahr. Es gibt kaum jemand in Polen, den diese Aussicht nach einem fürchterlich polarisierenden Wahlkampf begeistert." Aber vor allem "darum ist die Wahl in Polen von grundsätzlicher Bedeutung für Europa und darüber hinaus: Hier steht ein breites Bündnis der politischen Mitte gegen nationalistis […]
9punkt 14.10.2023 […] terroristisch zu verurteilen bereit ist, ist zwar ihr Recht. Für die Politik entspringt daraus jedoch nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht, Konsequenzen zu ziehen." ================ In Polen stehen Wahlen an, die schicksalhaft sind und es doch kaum in die Wahrnehmung schaffen. Die Historikerinnen Kornelia Kończal und Stephan Lehnstaedt fordern in der taz ein Deutsch-Polnisches Haus, aber […]
Efeu 26.09.2023 […] die Lage der syrischen Migranten, die aus Belarus via Polen in die EU kommen wollen, ist in ihrem Heimatland extremen Anfeindungen ausgesetzt. "Der Chef der regierenden PiS, Jarosław Kaczyński, wetterte, wer ein solches 'widerliches Pamphlet' herstelle, unterstütze oder auch nur gut aufnehme, sei 'Teil der Armee Putins' und jener Kräfte, die Polen zu einem 'Kondominium' seiner Nachbarstaaten in Ost und […] Justizminister Zbigniew Ziobro verglich die 'Grüne Grenze' mit NS-Propagandafilmen und ihrer 'Darstellung der Polen als Banditen'. Holland, deren Vorfahren teils im polnischen Widerstand waren, teils Opfer des Holocausts wurden, wehrt sich. ... Ein Staatssekretär forderte von allen Studiokinos in Polen, vor Hollands Film ein zwanzig Sekunden dauerndes Gegenvideo zu zeigen. Es weist auf den von Belarus geführten […] geführten 'hybriden Krieg' hin. Der Spot endet mit den Worten: 'Wir schützen die Grenze. Sicheres Polen.' Zahlreiche Kinobetreiber haben angekündigt, diese Forderung nicht zu erfüllen." Mit der "vorläufigen Einigung" zwischen Drehbuchautoren und den Hollywood-Studios scheint zumindest dieser der beiden aktuellen Doppelstreiks beigelegt - Details des Deals liegen noch nicht vor und unter den Einigun […]